Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen PinkPepper AI, Inhaberin Angelika Scheibe, und ihren Auftraggebern über Beratungs-, Strategie-, Analyse-, Workshop-, Schulungs-, Konzeptions-, Umsetzungs- und Begleitungsleistungen im Bereich künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Automatisierung und Unternehmensentwicklung.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn PinkPepper AI ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(4) Individuelle Vereinbarungen, Angebote, Leistungsbeschreibungen oder Projektverträge haben Vorrang vor diesen AGB.

(1) Gegenstand der Leistungen sind insbesondere KI-Beratung, Prozessanalyse, KI-Strategie, Tool-Auswahl, Automatisierungskonzepte, Workshops, Schulungen, Pilotprojekte, Konzeptentwicklung und begleitende Implementierungsunterstützung.

(2) PinkPepper AI schuldet grundsätzlich eine Dienstleistung. Ein bestimmter wirtschaftlicher, technischer, regulatorischer oder organisatorischer Erfolg wird nur geschuldet, wenn dieser ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

(3) Sofern im Einzelfall konkrete Arbeitsergebnisse vereinbart werden, etwa Konzepte, Präsentationen, Dokumentationen, Workflows oder technische Prototypen, richtet sich der Umfang ausschließlich nach dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag.

(4) Rechts-, Steuer- und Finanzberatung sind nicht Gegenstand der Leistungen.

(1) Angebote von PinkPepper AI sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots, durch Unterzeichnung eines Vertrags oder durch tatsächliche Aufnahme der Leistungserbringung auf Wunsch des Kunden.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

(1) Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Ansprechpartner, Daten und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt eine verantwortliche Kontaktperson und stellt sicher, dass erforderliche Abstimmungen, Freigaben und Entscheidungen ohne unangemessene Verzögerung erfolgen.

(3) Verzögerungen, Mehraufwand oder Mehrkosten aufgrund fehlender, verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten von PinkPepper AI.

(4) Der Kunde ist verantwortlich für die fachliche, rechtliche und organisatorische Prüfung der von ihm getroffenen Entscheidungen.

(1) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass alle von ihm bereitgestellten Daten, Dokumente, Inhalte, Bilder, Texte, Marken, Geschäftsgeheimnisse, personenbezogenen Daten, Trainingsdaten oder sonstigen Informationen rechtmäßig genutzt und verarbeitet werden dürfen.

(2) Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Einwilligungen und Rechtsgrundlagen verfügt, um die bereitgestellten Inhalte im Rahmen des Projekts verwenden zu lassen.

(3) Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, keine rechtswidrigen, vertraulichen, urheberrechtsverletzenden, personenbezogenen oder sensiblen Daten bereitzustellen, sofern deren Verarbeitung nicht ausdrücklich vereinbart und rechtlich zulässig ist.

(4) PinkPepper AI ist nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Daten auf Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit, Qualität, Herkunft, Lizenzlage oder Datenschutzkonformität zu prüfen.

(5) Der Kunde stellt PinkPepper AI von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Bereitstellung oder Nutzung kundenseitiger Daten, Inhalte oder Materialien entstehen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(1) Im Rahmen der Leistungen können KI-Systeme, Automatisierungstools, Cloud-Dienste, Sprachmodelle, Analysewerkzeuge oder sonstige Softwarelösungen von Drittanbietern eingesetzt oder empfohlen werden.

(2) KI-Systeme arbeiten probabilistisch. Ergebnisse können unvollständig, ungenau, veraltet, verzerrt, fehlerhaft oder irreführend sein.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte oder KI-unterstützte Ergebnisse vor operativer Nutzung, Veröffentlichung, Weitergabe oder Implementierung eigenständig zu prüfen.

(4) Für Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Sicherheit, Preisgestaltung, Nutzungsbedingungen, Datenschutzbedingungen oder Leistungsänderungen von Drittanbieter-Tools übernimmt PinkPepper AI keine Gewähr.

(5) Verträge mit Drittanbietern kommen grundsätzlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(6) KI-Systeme und zugrunde liegende Modelle von Drittanbietern unterliegen laufenden technischen, funktionalen, regulatorischen und wirtschaftlichen Änderungen. PinkPepper AI übernimmt keine Gewähr dafür, dass Funktionen, Ergebnisse, Schnittstellen, Leistungsmerkmale, Verfügbarkeiten, Preise, Nutzungsbedingungen oder Sicherheitsmerkmale von Drittanbieter-Systemen dauerhaft unverändert bestehen bleiben. Änderungen oder Einstellungen von KI-Modellen und Diensten liegen außerhalb des Einflussbereichs von PinkPepper AI.

(7) Trotz sorgfältiger Planung, Konfiguration und Auswahl geeigneter Technologien kann die vollständige Sicherheit von KI-Systemen, Automatisierungslösungen, Sprachmodellen, Agentensystemen oder verbundenen Drittanbieter-Diensten nicht garantiert werden.

(8) Insbesondere können Risiken durch Cyberangriffe, Prompt Injection, Jailbreaks, Manipulationen von Eingaben, fehlerhafte Modellantworten, Halluzinationen, Datenabfluss, Sicherheitslücken, Fehlkonfigurationen oder sonstige technische Schwachstellen nicht vollständig ausgeschlossen werden. PinkPepper AI schuldet insoweit keinen absoluten Schutz vor Sicherheitsvorfällen und übernimmt keine Garantie für die vollständige Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit eingesetzter Systeme.

(1) Die Verantwortung für Auswahl, Einführung, Nutzung, Überwachung, Dokumentation und Betrieb von KI-Systemen verbleibt beim Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung aller für ihn geltenden gesetzlichen, regulatorischen, datenschutzrechtlichen, arbeitsrechtlichen, urheberrechtlichen, branchenspezifischen und unternehmensinternen Anforderungen.

(3) Dies umfasst insbesondere die Prüfung von Anforderungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht, Geschäftsgeheimnisschutz, Informationssicherheit, Arbeitsrecht sowie aus dem EU AI Act und sonstigen anwendbaren KI-Regulierungen.

(4) Hinweise von PinkPepper AI zu Compliance- oder regulatorischen Themen dienen ausschließlich der allgemeinen Orientierung und stellen keine Rechtsberatung dar.

(5) Sofern der Einsatz eines KI-Systems besondere Pflichten auslöst, etwa Risikoanalyse, Dokumentation, Transparenzhinweise, Human Oversight, Monitoring, Protokollierung oder Schulungspflichten, ist der Kunde für deren Umsetzung verantwortlich.

(6) PinkPepper AI übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein empfohlenes oder eingesetztes KI-System zu einem bestimmten Zeitpunkt den rechtlichen oder regulatorischen Anforderungen einer bestimmten Rechtsordnung entspricht.

(7) Soweit der Kunde KI-Systeme im eigenen Unternehmen einsetzt, nutzt, überwacht oder in Geschäftsprozesse integriert, bleibt der Kunde Betreiber („Deployer") des jeweiligen KI-Systems im Sinne der jeweils anwendbaren gesetzlichen und regulatorischen Vorschriften, insbesondere des EU AI Act. Sämtliche Betreiberpflichten, Dokumentationspflichten, Überwachungs-, Transparenz-, Risiko- und Compliancepflichten verbleiben beim Kunden, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

(8) Die Leistungen von PinkPepper AI stellen keine behördliche, regulatorische oder rechtliche Zertifizierung, Zulassung, Freigabe oder Konformitätsbewertung dar. Eine Beratung oder Empfehlung begründet keine Bestätigung der rechtlichen Zulässigkeit, regulatorischen Konformität oder behördlichen Genehmigungsfähigkeit eines KI-Systems oder einer konkreten Anwendung.

(1) Die Parteien beachten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften.

(2) Soweit PinkPepper AI im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Der Kunde bleibt grundsätzlich Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die von ihm bereitgestellten personenbezogenen Daten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(4) Der Kunde ist verantwortlich für das Vorliegen einer geeigneten Rechtsgrundlage, Informationspflichten, Betroffenenrechte, Löschkonzepte und sonstige datenschutzrechtliche Anforderungen in seinem Verantwortungsbereich.

(5) PinkPepper AI ist berechtigt, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten umzusetzen.

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.

(2) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt. Sofern die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG angewendet wird, erfolgt kein gesonderter Umsatzsteuerausweis.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Bei Zahlungsverzug ist PinkPepper AI berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und Mahnkosten geltend zu machen.

(5) PinkPepper AI ist berechtigt, angemessene Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder Teilzahlungen zu verlangen.

(6) Bei Zahlungsverzug oder ausstehenden Mitwirkungshandlungen des Kunden kann PinkPepper AI die weitere Leistungserbringung bis zur Zahlung oder Mitwirkung aussetzen.

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, technischer Probleme von Drittanbietern, höherer Gewalt oder nachträglicher Änderungswünsche verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

(3) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss gelten als Change Request und können gesondert angeboten und berechnet werden.

(4) PinkPepper AI ist nicht verpflichtet, zusätzliche Leistungen ohne gesonderte Vergütungsvereinbarung zu erbringen.

(1) Soweit im Einzelfall werkvertragliche Leistungen vereinbart werden, erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme durch den Kunden.

(2) Der Kunde prüft das Arbeitsergebnis unverzüglich und teilt etwaige wesentliche Mängel schriftlich mit.

(3) Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung keine schriftliche Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen, sofern PinkPepper AI hierauf bei Bereitstellung hingewiesen hat.

(4) Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(1) Konzepte, Präsentationen, Analysen, Strategien, Dokumentationen, Vorlagen, Workflows, Schulungsunterlagen und sonstige Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von PinkPepper AI.

(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene interne betriebliche Zwecke.

(3) Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Unterlizenzierung, Vervielfältigung für Dritte oder kommerzielle Verwertung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

(4) Vorbestehende Methoden, Know-how, Templates, Frameworks, Prompt-Strukturen, Prozessmodelle, Schulungskonzepte und allgemeine Erfahrungswerte von PinkPepper AI bleiben ausschließliches geistiges Eigentum von PinkPepper AI.

(5) Der Kunde erhält keine Rechte an Tools, Methoden, Frameworks oder Vorlagen, die nicht individuell für ihn erstellt wurden.

(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Durchführung des Vertrags zu verwenden.

(2) Vertrauliche Informationen sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen, Strategien, Kundendaten, Preise, Projektunterlagen, Zugangsdaten und nicht öffentliche Unternehmensinformationen.

(3) Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.

(4) Die Vertraulichkeitspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.

PinkPepper AI ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

PinkPepper AI ist berechtigt, Projekterfahrungen, Branchenkenntnisse und Projektergebnisse in anonymisierter Form zu verwenden, sofern keine Rückschlüsse auf den Kunden möglich sind.

(1) PinkPepper AI haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet PinkPepper AI unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PinkPepper AI nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Reputationsschäden, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust und Folgeschäden ausgeschlossen.

(6) Für Datenverlust haftet PinkPepper AI bei einfacher Fahrlässigkeit nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger und risikoadäquater Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

(7) Eine Haftung für Entscheidungen des Kunden, ungeprüfte Nutzung von KI-Ergebnissen, kundenseitige Implementierungen, Drittanbieter-Tools oder regulatorische Verstöße des Kunden ist ausgeschlossen, soweit PinkPepper AI diese nicht zu vertreten hat.

(8) Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

(1) Soweit werkvertragliche Leistungen vereinbart sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit den Einschränkungen dieser AGB.

(2) PinkPepper AI erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung.

(3) Mängelansprüche bestehen nicht bei Änderungen durch den Kunden oder Dritte, unsachgemäßer Nutzung, fehlerhaften Kundendaten, Drittanbieterproblemen oder Abweichungen, die auf nachträglichen Kundenwünschen beruhen.

(1) Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

(2) Ist keine Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Bereits erbrachte Leistungen, begonnene Arbeitspakete und nicht stornierbare Drittanbieter- oder Reisekosten sind im Fall der Kündigung zu vergüten.

(1) Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Naturereignisse, Krieg, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Cloud-Diensten, KI-Systemen oder sonstigen Drittanbieter-Infrastrukturen, entbinden die betroffene Partei für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten, soweit die Leistung dadurch unmöglich oder wesentlich erschwert wird.

(2) Die Parteien werden sich über solche Ereignisse unverzüglich informieren und angemessene Anpassungen abstimmen.

(1) Die Kommunikation kann per E-Mail, Videokonferenz, Projektmanagement-Tool oder sonstigen elektronischen Kommunikationsmitteln erfolgen.

(2) Rechtserhebliche Erklärungen können in Textform erfolgen, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von PinkPepper AI.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Für bestehende Verträge gilt die jeweils bei Vertragsschluss einbezogene Fassung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.